„Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes (GG) enthält zahlreiche Grundrechte, welche die freie Kommunikation schützen. Art. 5 Absatz 1 GG garantiert die Meinungsfreiheit. Dieses Grundrecht schützt die Freiheit, Meinungen frei zu äußern und zu verbreiten.“ (Hiermit eng verbunden ist die Freiheit von Presse, Rundfunk und Film, welche der Verbreitung von Meinungen dienen. Schließlich gewährleistet Art. 5 Absatz 1 GG die Informationsfreiheit. Hiernach hat jedermann ein Recht darauf, sich aus allgemein zugänglichen Informationsquellen ungehindert zu unterrichten.“)

Soweit Wikipedia. Wie aber sieht es in der Realität aus?

Meinungen werden heute in der Welt der sozialen Medien ausgetauscht und gemacht. Immer öfter werden Neuigkeiten nicht aus den großen öffentlichen Medien erfahren, sondern Twitter, Facebook, Snapchat, Whatsapp, XING, LinkedIn, YouTube und Instagram machen das Rennen. Nicht zuletzt Donald Trump, zwitschernder Präsident der Vereinigten Staaten, machte Twitter zu einem Politikum, in der er selbst wichtige politische Entscheidungen der staunenden Welt über Twitter zukommen ließ, bevor große Medienhäuser darum wussten.

Wie schaut es nun aber aus in der Welt von Google und Co? Wie frei ist die vielgerühmte Meinungsfreiheit wirklich?

Das Bild, welches sich dort abzeichnet, ist in trüberen Farben gehalten als Wikipedia und das Grundgesetz uns glauben machen wollen. Einige Beispiele, stellvertretend für unzählige andere, seien an dieser Stelle aufgeführt.

  • Im Dezember 2019 verliert die Engländerin Maya Forstater ihre Arbeit. Sie beharrte auf der Zweigeschlechtigkeit des Menschen und widersprach der These, dass ein Mann, der Auf dem Papier sein Geschlecht wechselt, jetzt eine echte Frau sein solle. Der Richter bezeichnete ihre Ansichten als absolutistisch und nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
  • Harry Potter Bestsellerautorin J. K. Rowling springt ihr bei. Sie erhält Morddrohungen, Kollegen distanzieren sich von ihr, die Nachricht ihres Todes wird verbreitet unter dem Hashtag #RIPJKROWLING. Twitter löscht es nicht als „Fake News“.
  • Tagelang wird über die bekannte Sängerin Nena auf Instagram diskutiert. Sie hatte geschrieben, dass ihr tiefer Glaube an Gott und ihr gesunder Menschenverstand die „Panikmache“ zerlege, die in Zusammenhang mit der Coronakrise auf uns einstürme. Nun distanzieren sich Kollegen der Branche, sie wird als Verschwörungstheoretikerin gehandelt.
  • Die finnische Parlamentsabgeordnete Päivi Räsänen hatte 2019 in einem Tweet das finanzielle Sponsoring ihrer eigenen Kirchengemeinde kritisiert, welche eine Lesben- und Schwulenparade unterstützte und dazu einen Bibelvers zitiert. Nun ermittelt die Polizei, andere Verfahren laufen noch.
  • Spotify löscht eine Folge des Podcasts „indubio“, in der Birgit Kelle ihr neues Buch „Noch normal? Das lässt sich gendern!“ vorstellt, in dem sie auf die Gefahren der Transgender-Bewegung für Kinder und Frauen hinweist. Am Ende löscht Spotify ohne Vorwarnung sämtliche Folgen des Postcast und schmeißt ihn aus dem Programm.
  • Als der Geschichtslehrer Samuel Paty am 16. Oktober in einem Vorort von Paris auf offener Straße von einem Islamisten geköpft wird, weil er Mohammed-Karikaturen im Unterricht gezeigt hatte, werden die islamistischen Glückwünsche zum Tod des Lehrers auf Twitter nicht geblockt. Wohl aber Karikaturen von Mohammed, dies seien verletzende Inhalte.
  • Peer Eifler, Allgemeinmediziner und Psychotherapeut in Bad Aussee in der Steiermark, wird Berufsverbot erteilt, weil er den „Maskenwahnsinn“ nicht mittragen wollte und konnte und deshalb Maskenbefreiungen erteilte. „,Diese Maßnahmen sind durch nichts gerechtfertigt. Sie sind völlig unverhältnismäßig.‘ Dem 60-jährigen Mediziner zufolge ,fallen alle auf einen riesigen angstmachenden Prozess herein’“, und „FPÖ-Chef Norbert Hofer kommentierte das Berufsverbot als ,unglaublich’. ,Scheinbar ist Kritik nicht mehr erlaubt’, heißt es in einem Facebook-Beitrag.“
  • Jan Böhmermann, sonst Lieblingskind der linken Presse, Satiriker und Macher von „ZDF Magazin Royale“, wird sofort vom SPIEGEL zerrissen, als er es wagt, eine abweichende Haltung zur Mainstreampresse zu äußern.  „,Wer profitiert eigentlich von der Pandemie, die Verschwörungsdödel oder die Superreichen?‘, fragte Böhmermann … in die Corona-bedingt leeren Zuschauerreihen des Fernsehstudios: ,Die einen freuen sich über Reichweiten. Und die anderen darüber, dass sie weiter reich werden‘“, und fügte hinzu, dass Jeff Bezos, Amazon-Chef, allein am 13. Juli 2020 13 Milliarden Dollar verdient hätte. „Sein Witz, seine Schärfe und seine Zielgenauigkeit – das ist gerade alles weg. Um das von ihm nachgeäffte Verschwörungsgeraune nachzuäffen: Welche dunkle Macht ist in Jan Böhmermann gefahren?“ fragt der SPIEGEL daraufhin.

In sozialen Medien wird gegen „Hassrede“ und „Fake News“ vorgegangen. Da aber eine klare Definition fehlt, was Hass ist, sind Willkür und Löschkommandos, vor allen denen gegenüber, die sich nicht in den politischen Mainstream einordnen lassen, Tor und Tür geöffnet.

„,In einer freien Gesellschaft sollte jeder seine Überzeugungen äußern dürfen – ohne Angst vor Zensur. Dies ist die Grundlage für eine freie und demokratische Gesellschaft. Durch sogenannte ,Hassrede’-Gesetze werden immer mehr Meinungen in die Illegalität gedrängt. Dies verhindert öffentliche Diskussionen und stellt eine große Gefahr für unsere Demokratien dar. Solche Fälle schaffen eine Kultur voll Angst und Zensur – und werden immer häufiger in ganz Europa’, sagt Paul Coleman, Executive Director von ADF International und Autor des Buches ,Censored: How European Hate Speech Laws are Threatening Freedom of Speech.‘“ In seinem Buch „Chilling Effect“ beschreibt er, wie Menschen durch die Hexenjagd auf andere diszipliniert werden. Am besten umschrieben wird dies mit dem Mao-Zitat: „Bestrafe einen, erziehe Hunderte“. Es wird Angst erzeugt und damit ein den Machthabern gegenüber wohlgefälliges Verhalten.

Bedenkt man Christenverfolgungen in anderen Ländern, wie Syrien oder dem Iran, wo Menschen trotz Todesdrohungen und Verfolgung standhaft im Glauben bleiben, geht es den Menschen in der sogenannten westlichen Welt immer noch verhältnismäßig gut. Und doch, wo Berufsverbote, Ausgrenzung, Diffamierung und Rufmord an der Tagesordnung sind, besteht für die Meinungsfreiheit ernsthafte Gefahr.

Zur eigenen Meinung zu stehen, erfordert Mut und Weisheit.  „Siehe, ich sende euch wie Schafe mitten unter die Wölfe. Darum seid klug wie die Schlangen und ohne Falsch wie die Tauben“, ermutigt Jesus in Matthäus 10,16. Darauf kommt es jetzt wirklich an!

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